Johanniter-Krankenhaus Bethesda Mönchengladbach GmbH

(1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Förderung a) des öffentlichen Gesundheitswesens, Personen im Sinne des § 52 Abs. 2 S.1 Nr. 3 der Abgabenordnung (AO), b) der Jugend- und Altenhilfe im Sinne des § 52 Abs. 2 S.1 Nr. 4 AO, c) des Wohlfahrtswesens im Sinne des § 52 Abs. 2 S. 1 Nr. 9 sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO durch den Betrieb und die Unterhaltung von Krankenhäusern und Einrichtungen der Jugend- und Altenhilfe, insbesondere durch den Betrieb des Johanniter-Krankenhauses Bethesda Mönchengladbach sowie Nebenbetrieben und sonstigen Einrichtungen zur stationären und ambulanten Versorgung von Patienten unabhängig von Rasse, Nationalität, Religionszugehörigkeit. Die Gesellschaft hat das Recht, Beteiligungen zu erwerben, zu halten und zu veräußern. Die Gesellschaft ist zu sämtlichen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszweckes notwendig oder zweckmäßig erscheinen. (2) Der Zweck wird auch durch ein planmäßiges Zusammenwirken mit Körperschaften verwirklicht, die die Voraussetzungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke? der AO erfüllen (steuerbegünstigte Körperschaften). Es handelt sich hierbei um Kooperationen im Sinne des § 57 Abs. 3 AO. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt insbesondere mit steuerbegünstigten Gesellschaften innerhalb des Unternehmensverbundes der Johanniter GmbH sowie mit der Balley Brandenburg, deren Ordenswerken (Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. und dessen steuerbegünstigten Tochtergesellschaften, Johanniter Schwesternschaft e.V., Johanniter-Hilfsgemeinschaften, Johanniter-Stiftung sowie steuerbegünstigte Tochtergesellschaften der Johanniter GmbH) und den Genossenschaften/Kommenden des Johanniterordens. Die Kooperationen werden u.a. durch Überlassung von Immobilien, Personalgestellung, Institutsambulanzen, Sterilisation von Medizinprodukten, Konsile, Labor- und Radiologieleistungen, Überlassung von Geräten, Bereitstellung/Lieferung von Medizintechnik, Bildungsmaßnahmen, Essenslieferungen, IT-Dienstleistungen, Hausmeister- und Instandhaltungsleistungen, Wartungsleistungen, Versicherungsdienstleistungen, Verwaltungsdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen, Beratungs- und sonstige Dienstleistungen an und von Gesellschaften innerhalb des Unternehmensverbundes der Johanniter GmbH verwirklicht. (3) Aufgabe der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die Erfüllung der steuerbegünstigten Zwecke anderer Körperschaften. (4) Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch a) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen; b) Hilfspersonen entgeltlich und unentgeltlich einsetzen; c) eigene Rechtsträger gründen; d) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen; e) eigene Rechtsträger gründen, Beteiligungen erwerben, halten und veräußern und Zweigniederlassungen errichten. (5) Die Gesellschaft wird in praktischer Ausübung der im Leitbild des Johanniterordens für seine Krankenhäuser festgelegten Grundsätze und im Sinne christlicher Nächstenliebe im Sinne der Diakonie als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche tätig.