Evangelische Lungenklinik Berlin Krankenhausbetriebs gGmbH
Unternehmensgegenstand
Die Verwaltung und der Betrieb der Evangelischen Lungenklinik Berlin, insbesondere die Anwendung und Weiterentwicklung der Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie und angrenzender Fachgebiete von der Prävention bis zur Rehabilitation und Nachsorge. Das Krankenhaus soll der stationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet dessen kann die Gesellschaft Mitglied im jeweils zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk (Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege) sein. Historisch setzt das Krankenhaus Teile der Tätigkeiten des früheren Forschungsinstituts für Lungenkrankheiten und Tuberkulose (FLT) fort und wird als Krankenhausbetriebsgesellschaft seit Ende 1991 unter dem Namen "Klinik-Betriebsgesellschaft FLT - Fachkrankenhaus für Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie - Gemeinnützige Gesellschaft mbH - Mitglied im Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg e.V.-" betrieben. Mitte 2005 erfolgte eine vollständige Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages, wobei jedoch der Gesellschaftszweck beibehalten wurde. Mitte 2006 erfolgte eine Namensänderung und damit einhergehend eine entsprechende Umfirmierung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung und Unterstützung des öffentlichen Gesundheitswesens, der öffentlichen Gesundheitspflege, des Wohlfahrtswesens, der Volks- und Berufsbildung, mildtätiger Zwecke sowie kirchlicher und sonstiger diakonischer Zwecke. Zweck der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die Förderung der in der Abgabenordnung genannten gemeinnützigen und mildtätigen Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder durch ausländische Körperschaften gemäß § 58 Nr. 1 AO. Die Satzungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch - die Verwaltung und den Betrieb der Evangelischen Lungenklinik Berlin - die Pflege, Betreuung und Aufnahme von hilfsbedürftigen Personen i.S.d. § 53 AO - die Errichtung und Unterhaltung von Kapellen, - die Durchführung von Gottesdiensten und die seelsorgerische Betreuung von Patienten und Mitarbeitern - Kooperationen mit anderen Einrichtungen und/oder Personen im Gesundheitswesen, soweit diese o. g. Satzungszwecke verfolgen. Ziel der Kooperation ist die Sicherung und Verbesserung einer patient*innenorientierten gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung. Eine unzulässige Mittelweitergabe an den Kooperationspartner ist ausgeschlossen - die Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen und -kursen.