DiakonieVerband Brackwede - Gesellschaft für Kirche und Diakonie mbH

1. Zweck der Gesellschaft ist die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen, die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Jugend- und Altenhilfe, des Schutzes von Ehe und Familie, die Förderung der Erziehung, der Volks- und Berufsbildung, des bürgerlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke, die Förderung der Wohngemeinnützigkeit sowie die Förderung des Wohlfahrtswesens und der Hilfe für politisch, rassistisch oder religiös Verfolgte, für Flüchtlinge, Vertriebene, Aussiedler und Behinderte. 2. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb, die Unterhaltung und die Errichtung von kirchlichen, diakonischen und sozialen Einrichtungen des öffentlichen Gesundheits-, Sozial- und Wohlfahrtswesens sowie der damit verbundenen Hilfsbetriebe und Nebeneinrichtungen. Die Gesellschaft betreibt bzw. unterhält Einrichtungen und Dienste zur Unterstützung des kirchlichen Auftrags, insbesondere zur Verwaltung des Kirchenvermögens, zur Ausschmückung und Unterhaltung von Gotteshäusern und kirchlichen Gemeindehäusern sowie zur Beerdigung und Pflege des Andenkens der Toten. Zur Erfüllung ihres diakonischen und sozialen Auftrags betreibt bzw. unterhält die Gesellschaft insbesondere Einrichtungen zur Pflege und Betreuung von alten, pflegebedürftigen und behinderten Menschen, Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie Kindertagesstätten und Beratungsdienste. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben Hilfspersonen bedienen und kann auch ihrerseits als Hilfsperson für andere steuerbegünstigte Körperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts tätig werden (§ 57 Abs. 1 Satz 2 AO). Die Gesellschaft kann ihre gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecke auch durch planmäßiges Zusammenwirken i. S. d. § 57 Abs. 3 AO mit anderen nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG steuerbegünstigten Körperschaften sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts realisieren. Dazu gehören insbesondere die nachfolgenden Gesellschaften: Diakonie Gütersloh e.V., DiakonieVerband Brackwede - Service GmbH, Diakonie Ruhr-Hellweg e.V., Diakonie Stiftung Salem gGmbH. Die Leistungen, die im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens erbracht werden, umfassen insbesondere Leistungen im Bereich der lnformationstechnologie, der Personalverwaltung und -abrechnung, die Erbringung von Speisen- und Getränkeversorgung, die Erbringung von Reinigungsdiensten, Leistungen der Geschäftsführung, Personalgestellungen, die miet- oder pachtweise Überlassung von beweglichem und unbeweglichem Anlagevermögen (Nutzungsüberlassungen), weitere Leistungen und Nutzungsüberlassungen aller Art sowie mit den genannten Leistungen in Verbindung stehende administrative und technische Leistungen. Zu den zu erbringenden Dienstleistungen können neben der Essenversorgung sowie den damit zusammenhängenden Transport-, Hol- und Bringdiensten auch die Erbringung von Pflegehilfsleistungen, Ausstattung von Festlichkeiten, Hauswirtschafts- und Hausmeisterdienste, haustechnische Dienste sowie die Pflege der Außenanlagen, Streu- und Schneeräumdienste gehören. Die Gesellschaft kann auch Cafeterien betreiben sowie zentrale Verwaltungsaufgaben übernehmen. Ferner kann die Gesellschaft alle mit den zu erbringenden Dienstleistungen verbundenen Nebenleistungen übernehmen. Außerdem ist Gegenstand der Gesellschaft die Betreuung alter und kranker Menschen, die Durchführung von Fahrdiensten für hilfsbedürftige Personen und das Angebot im Bereich der Fortbildung/Weiterbildung und Entwicklung von Mitarbeiterlnnen und Organisationen. Des Weiteren kann die Gesellschaft im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens nach § 57 Abs. 3 AO mit den oben genannten und anderen nach den §§ 51 bis 68 AO steuerbegünstigten Körperschaften die vorstehend genannten Leistungen andienen und empfangen. 3. Die Gesellschaft kann ihre Zwecke auch durch Beschaffung oder Zuwendung von Mitteln zur Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts verfolgen. Die Zuwendung erfolgt vorbehaltlich des Nachweises der Steuerbegünstigung gemäß § 58a AO. 4. Die Gesellschaft kann alle zur Unterhaltung der genannten Einrichtungen notwendigen Nebenbetriebe und flankierenden Einrichtungen gründen oder betreiben. Sie kann alle Geschäfte eingehen, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen, insbesondere steuerbegünstigte Gesellschaften gründen oder sich an ihnen beteiligen und Zweigniederlassungen errichten.